05.10.2016

Förderprogramm für die kommunale Schulinfrastruktur

Das Land NRW startet gemeinsam mit der NRW.BANK ein Förderprogramm für die kommunale Schulinfrastruktur in Höhe von zwei Milliarden Euro. Das Land wird dabei für die Kommunen die Tilgungen übernehmen.

Der Verwaltungsrat der NRW.BANK hat auf Vorschlag der Landesregierung das Förderprogramm NRW.BANK.Gute Schule 2020 zur langfristigen Finanzierung kommunaler Investitionen in die Sanierung, die Modernisierung und den Ausbau der kommunalen Schulinfrastruktur beschlossen. Das Programm besitzt ein Gesamtvolumen von zwei Milliarden Euro und ist eine Gemeinschaftsaktion der NRW.BANK mit dem Land Nordrhein-Westfalen.

Im Rahmen des Programms werden über vier Jahre jeweils 500 Millionen Euro bereitgestellt. Die Gesamtlaufzeit der Kredite beträgt 20 Jahre, wobei das erste Jahr tilgungsfrei bleibt. Das Land wird in der folgenden Zeit für die Kommunen alle Tilgungsleistungen übernehmen. Gefördert werden grundsätzlich Investitionen inklusive Sanierungs- und Modernisierungsaufwand auf kommunalen Schulgeländen (mit den dazugehörigen Sportanlagen) sowie auch Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur und Ausstattung von Schulen.

Das neue Programm kann nicht nur mit bereits bestehenden Programmen kombiniert werden, sondern wird auch durch die 20jährige Laufzeit und Zinsbindung besonders attraktiv. Für die Verteilung der Mittel auf die Kommunen hat das Land Kreditkontingente gebildet, die sich nach den Schlüsselzuweisungen der Gemeindefinanzierungsgesetze der Jahre 2011 bis 2015 und der Schulpauschale des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2016 bestimmen. Dadurch wird der besondere Bedarf finanzschwacher Kommunen berücksichtigt und gleichzeitig sichergestellt, dass alle Kommunen von dem Programm Gute Schule 2020 profitieren können.

https://www.land.nrw/de/guteschule2020

http://www.nrwbank.de/export/sites/nrwbank/de/corporate/downloads/presse/presse-mitteilungen/160930-Kreditkontingente-Gute-Schule-2020.pdf

http://www.nrwbank.de/export/sites/nrwbank/de/corporate/downloads/presse/presse-mitteilungen/160930-PI-Gute-Schule-2020.pdf