Frühjahrsempfang der Regionen im NRW-Forum in Düsseldorf

Regionale Zusammenarbeit in NRW immer wichtiger für Land und Kommunen

Beim ersten Frühjahrsempfang der Regionen in Nordrhein-Westfalen  diskutierten am 25. Februar 2015 rund 180 Spitzenvertreter der Landes Nordrhein-Westfalen, der Bezirksregierungen, der Regionen und Kommunen sowie der Wirtschaft Nordrhein Westfalens intensiv miteinander über die zukünftige Rolle der Regionen in NRW. Gastgeber im NRW-Forum in Düsseldorf waren die acht Regionalmanagements in NRW: Münsterland e.V., Standort Niederrhein GmbH, Regionalverband Ruhr, Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH, Zweckverband Region Aachen, OstWestfalenLippe GmbH, Südwestfalen Agentur GmbH und Region Köln/Bonn e.V.

In seiner Rede betonte der Chef der Staatskanzlei NRWs, Staatssekretär Franz-Josef Lersch-Mense, die weiter wachsende Bedeutung der Regionen für eine wir-kungsvolle Strukturpolitik in NRW. So seien regional abgestimmte Handlungskon-zepte in vielen Fällen mittlerweile Voraussetzung für die Gewährung von Fördermitteln der Europäischen Union und des Landes in der neuen Förderperiode 2014-2020. Das Land wolle keine Region besonders bevorzugen, werde jedoch auf die jeweiligen regionalen Gegebenheiten abgestimmte Antworten zusammen mit den regionalen und lokalen Akteuren finden.

In der anschließenden Podiumsdiskussion trugen Vertreter der Regionen sowie des Landtages ihre Positionen vor. Wie schon in der Begrüßungsrunde mit einigen Regionalvertretern wurde deutlich, wie sehr die kommunalen politischen Vertreter aus allen Landesteilen die regionale Zusammenarbeit angesichts wachsender Herausforderungen etwa durch zunehmende Infrastrukturprobleme, die Energiewende oder den demografischen Wandel bei gleichzeitig immer geringeren Haushaltsspielräumen schätzen. Die Regionen erfüllen hierbei eine wichtige Rolle bei der Koordination interkommunaler Zusammenarbeit und dem Management regionaler strukturpolitischer Prozesse. Die erfolgreichen Regionalinitiativen und -organisationen sind ein gutes Beispiel hierfür. Die Landesvertreter wiesen darauf hin, dass beispielswiese bei der Umsetzung von Förderprogrammen die Regionen wichtige Vermittlerfunktionen zwischen Akteuren vor Ort und der Landesverwaltung wahrnehmen würden. Die Formen und Erfahrungen in der regionalen Kooperationen sind dabei aufgrund der Größe und Vielfalt in NRW unterschiedlich.

Die Diskussion über die Formen der regionalen Zusammenarbeit führte rasch zu einer intensiven Debatte um die derzeitige Reform des Gesetzes des Regionalver-bandes Ruhr. Dabei ging es um die Frage, welches Maß an Verbindlichkeit und In-stitutionalisierung regionale Zusammenschlüsse benötigen und wie sich das Ver-hältnis der Regionen zueinander und zum Land darstellt.

Als Fazit der Veranstaltung lässt sich ein breiter Konsens über die zunehmende Bedeutung der regionalen Ebene als Vermittler zwischen dem Land und den Akteuren vor Ort feststellen. Im kommenden Jahr wollen die Regionen die Veranstaltung erneut durchführen.

Podiumsdiskussion mit prominenten Gästen: v.l.nr.: Josef Hovenjürgen, Christian Dahm, Dr. Günther Horzetzky, Gisela Walsken, Dr. Olaf Gericke und Moderator Dirk Glaser
Interessante Gespräche während des Empfangs